Der Begriff „Schenkung“ wird in Art. 618 ff. des spanischen Zivilgesetzbuches (Codigo Civil (Cc) geregelt. Sie ist definiert als „eine Zuwendung, für die eine Person kostenfrei einer anderen Person eine Sache zur Verfügung stellt, und die begünstigte Person diese Sache akzeptiert“.
Ziel des vorliegenden Artikels ist es, die verschiedenen Testamentsformen nach der spanischen Rechtsordnung zu erläutern und darzustellen.
Zwischen den verschiedenen vorgesehenen Arten von Testamenten können wir zwischen folgenden unterscheiden:
Die spanische Datenschutzbehörde (AEPD) hat mehrere Urteile vollstreckt, in welchen sie die Erfordernisse des spanischen Datenschutzgesetzes (LOPD) erweitert für solche Fälle, in denen sich Kunden oder Verbraucher mittels einer Einrichtung eines Nutzernamens und Kennworts identifizieren müssen.
Im vorliegenden Artiklen werden wir die Rechtsfigur des Testamentvollstreckers analysieren, eine Figur, die in Art. 892 ff des spanischen Zivilgesetzbuches (Código Civil, Cc) geregelt und die regelmässig in spanischen Erbverfahren anzutreffen ist.
Im folgenden Artikel wird die Frage angesprochen, wie ein Erbschein in Spanien definiert ist.
Dafür muss zunächst analysiert werden, welche notwendigen Voraussetzungen zu erfüllen sind und/oder was für die Erstellung eines Erbscheins zu tun ist.
Der Tarifvertrag, welcher Gegenstand des sogenannten Título III del Estatuto de los Trabajadores “De la negociación colectiva y de los convenios colectivos”, dem dritten Titel des spanischen Arbeitnehmergesetzes über die gemeinschafliche Verhandlung und Tarifverträge ist, ist angesichts seines Verhandlungscharakters ein Mittel zur Regulierung der Verpflichtungen und Arbeitsrechte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Der Artikel 82 des zitierten Gesetzes ergänzt, dass “der Tarifvertrag den Ausdruck der Vereinbarung frei wie von ihnen beschlossen darstellt.”
Nur etwa ein Drittel der Deutschen errichtet ein Testament oder eine andere letztwillige Verfügung (Erbvertrag). Insbesondere für Personen, die ihren letzten Wohnsitz nicht in Deutschland haben – und umgekehrt Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland -, ist es jetzt noch wichtiger, rechtzeitig an die Gestaltung einer letztwilligen Verfügung zu denken.
In diesem Artikel werden die grundsätzlichen Konzepte der Erbfolge in Spanien dargelegt.
Zunächst soll die Frage beantwortet werden, was unter Erbrecht verstanden wird?
In Spanien muss der Verbraucher seine vorherige Zustimmung abgeben, damit ein Händler ihn per Email kontaktieren darf. Verbraucher haben das Recht, Einspruch einzulegen, wenn sie ungefragt per Email kontaktiert werden und Unternehmer müssen in jeder versendeten Email eine klare Opt-out-Möglichkeit vorsehen. Unternehmen müssen auch sicherstellen, dass sie in jeder kommerziellen Kommunikation mit dem Verbrauchern klar identifizierbar sind.
In Erbschaftsangelegenheiten kommt oft die Frage auf, ob es nach dem spanischen Bürgerlichen Gesetzbuch (Código Civil) möglich ist, einen Abkömmling zu enterben. Die sogenannte Enterbung ist in den Art. 848 ff. des Código Civil geregelt.
Was genau bedeutet “enterben”? Wie das Wort selbst inzidiert bedeutet es, jemanden von der Erbschaft auszuschliessen, vorausgesetzt, der gesetzliche Tatbestand ist erfüllt.
