Definition und Konzept von Compliance
Der englische Begriff Compliance oder der französische Conformité steht für das Einhalten der internen und externen Standards von Unternehmen (bewährte Praktiken, Ethikkodex, Antikorruptionsmaßnahmen, Risikoprävention am Arbeitsplatz, Datenschutz, Geldwäsche, usw.). Die Einhaltung dieser Regeln kann unerlaubte strafbare Handlungen der Unternehmen vorbeugen.
Das Compliance-Konzept wurde in den 1970er und 1980er Jahren in den USA in Folge von großen Finanzskandalen und Korruptionsvorfällen eingeführt, in die mehrere bedeutend Unternehmen verwickelt waren. Als Beispiel ist der Lockheed Corporation Skandal mit der Bestechung von ausländischen Beamten zu nennen.
Spanien hat das Compliance-Konzept durch mehrere Gesetze in sein Rechtssystem eingeführt, insbesondere in den Bereichen Datenschutz und Geldwäsche.
Kürzlich wurde mit der Reform des spanischen Strafgesetzbuches die Wichtigkeit dieses Konzepts bestärkt. Mit dem Ziel der Regulierung der strafrechtlichen Haftung der Unternehmen hat das Strafgesetzbuch eine Überwachungs- und Kontrollpflicht eingeführt. Unternehmen, die diesen Überwachungspflichten nicht nachkommen, können strafrechtlich zur Haftung gezogen werden.
Die Bedeutung des Compliance-Konzepts wird auf mehreren Ebenen festgelegt:
Rechtliche Ebene: Achtung des Gesetzes
Die kürzlich eingeführten Gesetzesänderungen des spanischen Strafgesetzbuches müssen beachtet werden um gemäß den neuen Vorschriften zu handeln.
In der Tat ist das Unternehmen strafrechtlich für die Brüche dieser neuen Compliance-Standards verantwortlich, außer es kann nachweisen, dass die geschuldete Kontrolle über die Arbeitnehmer ausgeübt wurde.
Um die Haftung des Unternehmens auszuschließen, muss Folgendes eingehalten werden:
- Vereinheitlichung der Handlungskriterien
- Schulung des Personals
- Implementierung eines Überwachungs- und Kontrollsystems
- Identifizierung der Quellen, die das Risiko eines Regelbruchs erhöhen
- Rechtsberatung anfordern
Regelungsebene
Achtung der geltenden technischen, ökologischen, produktsicherheitsrelevanten Verordnungen.
Sozialverantwortung (corporate social responsibility)
Achtung der bewährten Praktiken, Nutzung von Genehmigungsverfahren (due diligence) sowie deren Aufsicht, Anwendung, Information und Kontrolle.
Auf dieser Ebene erfordert Compliance die Verantwortung der Unternehmen um in Übereinstimmung mit den Standards zu handeln. Die Sozialverantwortung ist eng verbunden mit einem Ethikkodex und der Idee, gerichtliche Maßnahmen zu vermeiden.
Ines Ducom & Nicolás Melchior
Mariscal Abogados, Rechtsanwälte Madrid, Spanien
Eurojuris España, Netzwerk von Spanischen Anwaltskanzleien
